Globale Bewegunsfreiheit und Universales Bleiberecht

Obwohl Afghanistan gerade von den Taliban eingenommen wird und obwohl Afghanistan noch nie sicher war besteht die Österreichische Regierung unter Kurz noch immer auf Abschiebungen in dieses Land und gefährdet damit massive das Leben von Menschen.

Nehammer setzt sich damit auch über ein Urteil des Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hinweg und er behauptet das sei nur “ein Einzelfall” und sei “kein pauschales Verbot für uns”. Wir hoffen dass die Verantwortlichen für diese Abschiebungen noch irgendwann hinter Gitter landen. Die Chancen dafür sind leider nicht so hoch den die Wähler*innen hier halten den rechts-außen Hardlinern rund um Kurz noch immer die Stange.

In anderen Ländern gibt es längst einen Abschiebestopp. Aber auch das ist nicht genug: Wir brauchen ein recht auf globale Bewegungsfreiheit und ein universales Bleiberecht. Niemand darf gezwungen in dem Elend, in das Er/Sie geboren wurden, zu verbleiben. Wenn irgendwo Krieg und Elend herrschen dann muss den Menschen erlaubt sein sich diesem zu entziehen. Wir brauchen ein Menschenrecht auf globale Bewegungsfreiheit. In Zeiten von Corona natürlich mit Quarantäne und allem.

Niemand verlässt den Ort wo Er/Sie ihr Leben aufgebaut hat und wo Freunde und Famlie wohnen leichtfertig, aber es muss möglich sein. Natürlich wäre es gut wenn überall auf der Welt ein gutes Leben in Sicherheit und Freiheit möglich wäre. Aber davon sind wir offensichtlich noch weit entfernt und damit haben wir eine Verpflichtung den Menschen zumindest die Möglichkeit zu geben sich dem Elend und den Gefahren zu entziehen.

Wir brauchen globale Bewegungsfreiheit und ein Universales Bleiberecht!

Initial Version: 2021-08-15 Last change: Aug 20, 2021